Einstimmiger Beschluss:
„Dem Infrastrukturausschuss
wird empfohlen, nachfolgenden Beschluss dem Rat vorzuschlagen:
Die Verwaltung wird beauftragt, auf der
Grundlage des Antrages der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Sassenberg und
des Ortsverbandes Sassenberg/Füchtorf vom 03.05.2020 die Anschaffung von zwei
ortsveränderlichen Geschwindigkeitsanzeigeanlagen in den Haushaltsplanentwurf
2021 zu übernehmen.“
Von der Verwaltung wird auf den
vorgenannten Antrag näher eingegangen. Auf Anfrage wird sowohl der Kostenrahmen
in Höhe von 5.000,00 € bis 6.000,00 € sowie Einzelheiten der zwar änderlichen
Geschwindigkeitsanzeigetafeln auch unter dem Aspekt der zahlmäßigen Erfassung
von Verkehrsbewegungen gegeben.
Im Rahmen der sich anschließenden kurzen
Diskussion wird von Am. Freiwald und Am. Schöne betont, dass sie die
Anschaffung von zwei ortsveränderlichen Geschwindigkeitstafeln im Sinne der
Verkehrssicherheit ausdrücklich begrüßen.