Beschluss: Allgemeine Auffassung

Anhand der Sitzungsvorlage vom 16.03.2017 wird von Bgm. Uphoff ein eingehender Bericht zur derzeitigen Planungssituation gegeben. In diesem Zusammenhang wird von ihm auf die ihm zugeleiteten Anträge der FDP vom 05.04.2017 sowie der CDU-Fraktion vom 04.04.2017 verwiesen. Die Anträge werden verlesen. Hingewiesen wird von Bgm. Uphoff darauf, dass eine Weiterbehandlung dieser Anträge in einer zusätzlichen Sitzung des Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschusses Anfang Mai 2017 erfolgen sollte.

 

Im Rahmen der weiteren Diskussion erklären Am. Peter Holz und Am. Franke, dass der Tagesordnungspunkt in der heutigen Sitzung nicht weiter behandelt werden sollte. Nähere Ausführungen erfolgen darüber hinaus von Am. Philipper, Am. Hartmann-Niemerg, Am. Linnemann und Am. Völler.

 

Abschließend ist der Ausschuss einstimmig der Auffassung, über bauliche Maßnahmen erst zu entscheiden, nachdem der Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschusses die angesprochenen Anträge behandelt und einen entsprechenden Beschluss gefasst hat.