Sitzung
RAT/2020/18
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
15.06.2023
Zeit
17:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Erweiterung der Sportspielhalle Füchtorf um einen Geräteraum

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Erweiterung des Strandbades am Feldmarksee um einen barrierefreien Zugang

Beschluss: Allgemeine Zustimmung

 
Ö 1.3
Gewinnausschüttung Sparkassenzweckverband

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Piratenspielplatz Feldmarksee
-Genehmigung eines vorzeitigen Maßnahmebeginns für das Projekt „Neubau Inklusions-Kinderspielplatz"
-Schreiben der Bezirksregierung Münster vom 12.06.2023

Beschluss: Allgemeine Zustimmung

 
Ö 1.5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Ortsausschuss Füchtorf am 05.06.2023

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.2
Infrastrukturausschuss am 06.06.2023

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.3
Betriebsausschuss für das Wasserwerk und das Abwasserwerk am 13.06.2023

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 3.1
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Produkt 01.10.04
-Instandhaltung von Gebäuden und baulichen Anlagen- für den Einbau von Einbruchmeldeanlagen in verschiedene städtische Gebäude

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/649/2023
Ö 3.2
Bekanntgabe der durch den Bürgermeister genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor

 
Ö 4
Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein Füchtorf
-Ausstattung des Rastplatzes am Engel-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/638/2023
Ö 5
Gewährung eines Zuschusses an den Gewerbeverein Sassenberg e. V. zur Durchführung des Allerheiligenmarktes 2023

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6, Enthaltungen: 2

 10/639/2023
Ö 6
Ausschussvertretungen durch sachkundige Bürger
- Antrag der SPD-Fraktion vom 26.04.2023

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/637/2023
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 für das Wasserwerk der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/739/2023
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Abwasserwerkes der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/750/2023
Ö 9
Entlastung des Betriebsausschusses für das Wasserwerk und das Abwasserwerk

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/728/2023
Ö 10
Änderung des Regionalplans Münsterland
-Entwurf der Stellungnahme der Stadt Sassenberg

Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor

 60/743/2023
Ö 11
Flächennutzungsplan 43. Änderung
-Aufhebung des Feststellungsbeschlusses vom 27.10.2020

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/733/2023
Ö 12
Flächennutzungsplan - 55. Änderung
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss über den Flächennutzungsplan

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/734/2023
Ö 13
Bebauungsplan SBG Nr. 5 „Poggenbrook“ – 17. Änderung
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/735/2023
Ö 14
Bebauungsplan SBG Nr. 7 „Erholungsgebiet Feldmark – Detailplan 4“ – 3. Erweiterung
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/736/2023
Ö 15
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 16
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor