SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 23.09.2021 - 17:00-19:10 Uhr

Sitzung

HF/2020/04

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

in der kleinen Sporthalle im Herxfeld

Datum

23.09.2021

Zeit

17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht des Bürgermeisters
Ö 1.1	Bildung eines Ausschusses für Umwelt, Mobilität und Energie, sowie eines Ausschusses für Digitalisierung -Antrag der FDP-Fraktion vom 08.09.2021 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.2	Ausscheiden des zweiten stellvertrenden Bürgermeisters Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.3	Eckpunkte GFG 2022 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.4	Eckdatenpapier zum Entwurf des Kreishaushaltes 2022 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/569/2021	Vorlage
Ö 3	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor
Ö 4	Bericht über die Finanzlage Beschluss: Berichterstattung	20/583/2021	Vorlage Anlage -Bericht über die Finanzlage 2021 -
Ö 5	Satzung zur 33. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag	60/541/2021	Vorlage Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren Satzung zur 33. Änderung der Gebührensatzung der Abfallentsorgung
Ö 6	Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag	60/530/2021	Vorlage Abfallentsorgungssatzung
Ö 7	Satzung zur 13. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag	60/540/2021	Vorlage Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren Satzung zur 13. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung
Ö 8	Satzung zur 3. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW in der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag	60/528/2021	Vorlage Kalkulation Gewässerunterhaltungsgebühren Satzung zur 3. Änderung
Ö 9	Erstellung von Ladesäulen für Elektrofahrzeuge Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag	10/571/2021	Vorlage
Ö 10	Anlage einer Freilauffläche für Hunde auf dem Rasen-Parkplatz Fichtenstraße A) Anfrage Interessengruppe/Hundehalter B) Antrag der SPD-Fraktion Sassenberg Beschluss: Entscheidung zurückgestellt	10/568/2021	Vorlage Antrag SPD Hundefreilauf
Ö 11	Anregung nach § 24 der Gemeindeordnung NRW -Sanierung der Vennstraße zwischen Ortsschild und Parkplatz Auerochse- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/542/2021	Vorlage Email vom 28.06.2021
Ö 12	Beantwortung von Anfragen von Ausschussmitgliedern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor
Ö 13	Beantwortung von Anfragen von Zuhörern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor