SessionNet | Rat der Stadt Sassenberg - 01.07.2021

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht des Bürgermeisters
Ö 1.1	Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes des Kreises Warendorf Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.2	Kostenentwicklung Dorfgemeinschaftshaus Füchtorf Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.3	Anlegen von Schutzstreifen für Fahrradfahrer -Antrag der FWG-Fraktion vom 13.06.2021- Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.4	Erweiterung des ÖPNV -Antrag der FWG-Fraktion (Eingang am 16.06.2021)- Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.5	Begleitung einer Strategie für einen kommunalen Klimakonsens -Antrag der CDU-Fraktion vom 24.06.2021- Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.6	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse Beschluss: Berichterstattung
Ö 2	Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
Ö 2.1	Ortsausschuss Füchtorf am 31.05.2021 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.2	Infrastrukturausschuss am 01.06.2021 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.3	Umlegungsausschuss am 16.06.2021 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.4	Betriebsausschuss für das Wasserwerk und das Abwasserwerk Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 3	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor
Ö 4	Quartalsbericht über die Ausführung des Haushaltes Beschluss: Berichterstattung	20/581/2021	Vorlage Anlage - Quartalsbericht II. Quartal 2021 -
Ö 5	Beteiligungsbericht zum Stichtag 31.12.2018 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	20/576/2021	Vorlage Anlage - Beteiligungsbericht 31.12.2018 -
Ö 6	Entscheidung über den Verzicht auf die Erstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	20/579/2021	Vorlage - Anlage Prüfung Befreiungsmöglichkeit Gesamtabschluss 2020 -
Ö 7	Feststellung des Jahresabschlusses 2020 für das Wasserwerk der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/523/2021	Vorlage
Ö 8	Feststellung des Jahresabschlusses 2020 für das Abwasserwerk der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/524/2021	Vorlage
Ö 9	Entlastung des Betriebsausschusses für das Wasserwerk und das Abwasserwerk Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/516/2021	Vorlage
Ö 9.1	7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/514/2021	Vorlage
Ö 10	Erhebung von Elternbeiträgen für den offenen Ganztag an der Johannesschule für den Zeitraum von Februar bis Mai 2021 Beschluss: Beschluss mit Abstimmung Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	10/565/2021	Vorlage
Ö 11	Bebauungsplan SBG Nr. 6.3 "Wasserstraße" - 3. Erweiterung - 2. Änderung -Änderung des Bebauungsplanes für das Grundstück Lappenbrink 91 -Änderungsbeschluss und Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: Entscheidung zurückgestellt	60/508/2021	Vorlage
Ö 12	Bebauungsplan SBG Nr. 11 „Graffelder Esch“ – 7. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: Beschluss mit Abstimmung Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 3	60/504/2021	Vorlage BPL SBG Nr. 11 "Graffelder Esch" - 7. Änderung
Ö 13	Bebauungsplan SBG Nr. 21 „Südlich der Christian-Rath-Straße“ – 4. Änderung--
Ö 13.1	Festsetzung der Anzahl notwendiger Stellplätze je Wohneinheit Beschluss: Beschluss mit Abstimmung Abstimmung: Ja: 16, Nein: 7	60/518/2021	Vorlage
Ö 13.2	Festsetzungen zur klimafreundlichen Anlegung der Vorgärten Beschluss: Beschluss mit Abstimmung Abstimmung: Ja: 13, Nein: 10	60/519/2021	Vorlage
Ö 14	Bebauungsplan SBG Nr. 34 „Nördlich des Steinbrink“ -Festsetzungen zur klimafreundlichen Anlegung der Vorgärten- Beschluss: Beschluss mit Abstimmung Abstimmung: Ja: 13, Nein: 10	60/520/2021	Vorlage
Ö 14.1	Bebauungsplan SBG Nr. 15 "Wasserstraße/Schürenstraße"- 4. Änderung- -Änderung des Bebauungsplanes für das Grundstück Wasserstraße 5 -Änderungsbeschluss und Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: Allgemeine Auffassung	60/522/2021	Vorlage
Ö 15	Ausbau des Dachgeschosses im Altbau des Rathauses zu weiteren Büroräumen Beschluss: Beschluss mit Abstimmung Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 3	60/517/2021	Vorlage
Ö 16	Errichtung eines Tartan-Spielfeldes an der Sekundarschule – Haus 1 im Herxfeld- -Erweiterung um eine 50-Meter-Sprintstrecke und eine Weitsprunggrube- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/521/2021	Vorlage Ausführungsplan Kostenschätzung Brinkmann + Deppen
Ö 17	Bewerbung der Stadt Warendorf zur Ausrichtung der Landesgartenschau -Unterstützung der Bewerbung durch die Stadt Sassenberg- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/566/2021	Vorlage
Ö 18	Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern Beschluss: Anfragen liegen vor
Ö 19	Beantwortung von Anfragen von Zuhörern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

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Öffentlicher Teil: