Sitzung
R/2020/05
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
in der kleinen Sporthalle im Herxfeld
Datum
06.05.2021
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Kreisweites Stadtradeln

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend, und Kultur

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Benennung von Straßennamen
-Antrag der SPD-Fraktion vom 19.04.2021-

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Verkehrsaufkommen im Kreuzungsbereich Tie/Glandorfer Straße
-Antrag der Anwohnerinnen und Anwohner vom 29.04.2021-

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Infrastrukturausschuss am 04.03.2021

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.2
Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 11.03.2021

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.3
Ortsausschuss Füchtorf am 22.03.2021

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.4
Infrastrukturausschuss am 25.03.2021

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.5
Haupt- und Finanzausschuss am 22.04.2021

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.6
Ortsausschuss Füchtorf am 26.04.2021

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.7
Infrastrukturausschuss am 29.04.2021

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 3.1
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 12.03.01 -Straßenreinigung und Winterdienst- für die Durchführung des Winterdienstes 2021

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/572/2021
Ö 3.2
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen im Produkt 03.01.01 - Grundschulen - für Ausbau und Weiterqualifizierung von Bildungs- und Betreuungsangeboten für Schülerinnen und Schüler der Grundschulen

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/568/2021
Ö 3.3
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
- Genehmigung durch den Bürgermeister -

Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor

 
Ö 4
Satzung zur 1. Änderung der Satzung zur Regelung der Teilnahme an der offenen Ganztagsschule an der Johannesschule und zur Erhebung von Beiträgen

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/562/2021
Ö 5
Satzung zur 9. Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung des Freibades im Sportgelände Brook und des Strandbades im Erholungsgebiet Feldmark der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/563/2021
Ö 6
Bebauungsplan SBG Nr. 1 „Industrie- und Gewerbegebiet Füchtorfer Straße“
 
Ö 6.1
Bebauungsplan SBG Nr. 1 "Industrie- und Gewerbegebiet Füchtorfer Straße“
-Aufhebungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/498/2021
Ö 6.2
Bebauungsplan SBG Nr. 1 "Industrie- und Gewerbegebiet Füchtorfer Straße“
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/499/2021
Ö 7
Bebauungsplan SBG Nr. 4 „Vennstraße“ – 8. Änderung
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/491/2021
Ö 7.1
Bebauungsplan SBG Nr. 21 „Südlich der Christian-Rath-Straße“ – 4. Änderung
-Bericht über die während der erneuten frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen-
-Geringfügige Anpassung des Geltungsbereiches-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/489/2021
Ö 7.2
Bebauungsplan SBG Nr. 34 „Nördlich des Steinbrink“
-Bericht über die während der erneuten frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen-

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

 60/490/2021
Ö 8
Gutscheinaktion zur Unterstützung der örtlichen Gewerbetreibenden bei der Bewältigung der Folgen der Corona Pandemie
-Verlängerung der Gültigkeit des Mehrwertes-
-Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU vom 22.04.2021-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/564/2021
Ö 9
Antrag zur Aufnahme von Planungsgesprächen zur Realisierung einer Stadthalle in Kooperation mit der Stadt Warendorf und privaten Investoren

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 10/561/2021
Ö 10
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 11
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen vor