Sitzung
HF/2020/03
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
in der kleinen Sporthalle im Herxfeld
Datum
22.04.2021
Zeit
17:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie
- Veränderung des Infektionsschutzgesetzes -

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2021
- Genehmigung durch die Kommunalaufsicht -

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Ausbau des Glasfasernetzes
- Verlängerung der Nachfragebündelung -

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten Programmjahr 2020 und 2021
- Bericht zum Sachstand der Förderung -

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 2.1
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 12.03.01 - Straßenreinigung und Winterdienst - für die Durchführung des Winterdienstes 2021 -

Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag

 20/572/2021
Ö 2.2
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen im Produkt 03.01.01 - Grundschulen - für Ausbau und Weiterqualifizierung von Bildungs- und Betreuungsangeboten für Schülerinnen und Schüler der Grundschulen -

Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag

 20/568/2021
Ö 2.3
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
- Genehmigung durch den Bürgermeister -

Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor

 
Ö 3
Quartalsbericht über die Ausführung des Haushaltes

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/569/2021
Ö 4
Zeitliches Vorziehen der jährlichen Haushaltsplanaufstellungs- und Beratungsverfahren
- Wiederaufgreifen des Antrags der FWG-Fraktion vom 11.08.2018 -

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/570/2021
Ö 5
Satzung zur 1. Änderung der Satzung zur Regelung der Teilnahme an der offenen Ganztagsschule an der Johannesschule und zur Erhebung von Beiträgen

Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag

 10/562/2021
Ö 6
Satzung zur 9. Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung des Freibades im Sportgelände Brook und des Strandbades im Erholungsgebiet Feldmark der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag

 10/563/2021
Ö 7
Gleichstellungsplan der Stadt Sassenberg

Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor

 
Ö 8
Beantwortung von Anfragen von Ausschussmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

 
Ö 9
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor